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S o z i a l p o l i t i s c h e D o k u m e n t e

Rente

PRESSESTATEMENT von SoVD-Präsident Adolf Bauer zur Pressekonferenz des Netzwerks - "Soziale Sicherheit im Alter – für eine gerechte Rente“

ERKLÄRUNG des Deutschen Gewerkschaftsbundes, des Sozialverbandes VdK Deutschland, des Sozialverbandes Deutschland, der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung Deutschlands und des Volkssolidarität Bundesverbandes
Koalitionsvertrag gefährdet die Zukunft der Gesetzlichen Rentenversicherung

ECKPUNKTE des Netzwerks für eine gerechte Rente

AKTIONSPROGRAMM des Sozialverbandes Deutschland zur Rettung der gesetzlichen Rentenversicherung

PRESSESTATEMENT von SoVD-Präsident Adolf Bauer
für die Pressekonferenz „Für eine Erwerbstätigenversicherung“ am 21. Juni 2005

STELLUNGNAHME zum Entwurf eines Gesetzes des Vierten und Sechsten Buches Sozialgesetzbuch - Drucksache 15/5574 -
(Rentenentlastungsgesetz)

STELLUNGNAHME zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 15/2149 –
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Nachhaltigkeitsgesetz)

POSITIONEN zur langfristigen Konsolidierung und Fortentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV)

Gesundheit

STELLUNGNAHME zum Entwurf eines „Gesetzes zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (Arzneimittelversorgungswirtschaftlichkeitsgesetz)“ Bundestags-Drucksache 16/196

STELLUNGNAHME zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU/CSU - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Arzneimittelversorgung bei Kindern und Jugendlichen - Drucksache 15/5318 -

STELLUNGNAHME zur Anhörung des Ausschusses für Gesundheit und Soziale Sicherung des Deutschen Bundestages am 16. März 2005 zu dem

STELLUNGNAHME zur Anhörung des Ausschusses für Gesundheit und Soziale Sicherung des Deutschen Bundestages zum Präventionsgesetz

STELLUNGNAHME anlässlich der öffentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung des Deutschen Bundestages
Zusätzliche Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge bei Versorgungsbezügen durch das GKV-Modernisierungsgesetz rückgängig machen – Drucksache 15/2472 –

Pflege

STELLUNGNAHME des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) zur Föderalismusreform

PRESSEKONFERENZ "Memorandum zur Pflege in Deutschland" am 30.11. 2004 in der Bundespressekonferenz
Statement von SoVD-Präsident Adolf Bauer

PRESSESTATEMENT Marianne Otte, Vizepräsidentin des SoVD, anläßlich der Bundesfrauenkonferenz 2001

PROBLEMDARSTELLUNG und notwendige Folgerungen
„Dekubitus- ein Pflegemissstand“

Menschen mit Behinderungen

SOZIALSTAAT – AUFTRAG ZUR GLEICHSTELLUNG IN EINER SOLIDARISCHEN GESELLSCHAFT
Vortrag anlässlich der landesweiten Veranstaltung zum Europäischen Tag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 2. Mai 2006 in Erfurt

BERICHT zur Teilnahme an der 7. Verhandlungsrunde für eine UN-Konventionzum Schutz und zur Förderung der Rechte und Würde von Menschen mit Behinderungen vom 16.01. bis 03.02.2006

TEILHABE UND SOLIDARITÄT - Politik für behinderte und chronisch kranke Menschen -
SCHWERPUNKTFORDERUNGEN des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) für die 16. Legislaturperiode

STELLUNGNAHME zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz einer Verordnung zur barrierefreien Zugänglichkeit von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Personen im gerichtlichen Verfahren
(Zugänglichmachungsverordnung – ZMV)

Erste STELLUNGNAHME zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien

STELLUNGNAHME zum Referentenentwurf
des Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung für ein Gesetz zur Stärkung der Wirtschaftlichkeit in der Sozialversicherung (Wirtschaftlichkeitsstärkungsgesetz – WSG-SV)

RESOLUTION
verabschiedet von der Vollversammlung des Deutschen Behindertenrates am 3.12.2002 in Berlin anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen

10 FORDERUNGEN und VORSCHLÄGE zu aktuellen Herausforderungen
Chancen durch die neue Rehabilitationsgesetzgebung für chronisch kranke und behinderte Frauen

PRESSESTATEMENT Brigitte Pathe, Sprecherin der Frauen im SoVD, anläßlich der Bundesfrauenkonferenz 2001

INFORMATIONEN und Erläuterungen zur Novellierung des Schwerbehindertengesetzes vom 1.Oktober 2000

FORDERUNGEN behinderter Menschen an die Deutsche Bahn-AG
vorgelegt vom Sozialverband Deutschland am 05. Mai 2000 in Köln

EMPFEHLUNGEN für ein Behindertenpolitisches Aktionsprogramm der Bundesregierung
(Aktionsprogramm Rehabilitation "2000 plus")

Reha

SGB IX: Das neue Rehabilitationsrecht - Kernelemente des Gesetzes

Hartz IV

STELLUNGNAHME zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Drucksache 16/109 -

STELLUNGNAHME zum Entwurf eines Gesetzes für bessere Hinzuverdienstgrenzen bei Arbeitslosen – Drucksache 15/5105 –

ERSTE BEWERTUNG der Umsetzung von Hartz IV
Pressestatement von SoVD-Präsident Adolf Bauer bei der Pressekonferenz am 11. Februar 2005

GEMEINSAME ERKLÄRUNG zur öffentlich geförderten Beschäftigung von: Deutscher Gewerkschaftsbund, Sozialverband VdK, Sozialverband Deutschland (SoVD), Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB):
Öffentlich geförderte Beschäftigung darf nicht auf Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung („Ein-Euro-Jobs“) reduziert werden

Musterklagen

RECHTSGUTACHTERLICHE STELLUNGNAHME
zur Verfassungsmäßigkeit der Regelungen des GKV-Modernisierungsgesetzes über die Bemessung der Krankenversicherungsbeiträge aus Versorgungsbezügen

RECHTSGUTACHTERLICHE STELLUNGNAHME für den Sozialverband Deutschland (SoVD)
• zur Verfassungsmäßigkeit; der Belastung der Rentner mit dem vollen Pflegeversicherungsbeitrag; der Aussetzung der Rentenanpassung für das Jahr 2004 durch das Zweite SGB VI-Änderungsgesetz vom 27. Dezember 2003 sowie der Abschaffung der Bewertung

Biomedizin und Ethik

POSITIONEN zur Biomedizin und Ethik

Sozialstaat

ERSTE EINSCHÄTZUNG des SoVD zu Teilbereichen des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD vom 11.11.2005

STELLUNGNAHME zum Entwurf des Berichts der Bundesregierung Lebenslagen in Deutschland - Der 2. Armuts- und Reichtumsbericht vom 14. Dezember 2004

SOZIALPOLITISCHE BERICHTERSTATTUNG zur 9. Sitzung des Bundesvorstandes am 9. Oktober 2001 in Berlin

KURZSTATEMENT von Brigitte Pathe, Mitglied des Präsidiums im Sozialverband Deutschland
anläßlich der Expertentagung „Soziale Grundrechte als europäisches Anliegen- Vorschläge für eine europäische Grundrechtscharta“ am 18. Mai 2000 in Berlin

SOZIALSTAAT 2000
Überlegungen und Positionen zur Zukunft der Sozialpolitik in Deutschland

DOKUMENTATION "Einschränkungen im sozialen Bereich 1985 - 1995/7"
1. Auflage, Stand: August 1997

Europäische Sozialpolitik

STELLUNGNAHME zum Entwurf eines Aktionsplans des Europarats zur Förderung der Rechte und vollen Teilhabe behinderter Menschen an der Gesellschaft

STELLUNGNAHME des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) zur Mitteilung der Kommission:
Grünbuch „Angesichts des demografischen Wandels – eine neue Solidarität zwischen den Generationen“

STELLUNGNAHME zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments - Anhörung des Ausschusses für Gesundheit und Soziale Sicherung des Deutschen Bundestages am 1. Juni 2005

STELLUNGNAHME zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr

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